Bundesweit sollen sich mindestens 17 Krankenkassen mit insgesamt 170 Millionen Euro verzockt haben. Betroffen sollen auch die AOK Bremen und die Kassenärztliche Vereinigung sein.
Die AOK Bremen und die Kassenärztliche Vereinigung prüfen derzeit rechtliche Schritte, um finanzielle Verluste durch einen Immobilienfonds auszugleichen. Beide hatten um 2020 Versichertengelder in den Immobilienfonds Verius investiert.
Mindestens 17 Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen (KV) haben einem Medienbericht zufolge millionenschwere Verluste mit Investments in Immobilienfonds erlitten. Sie sollen insgesamt mindestens 170 Millionen Euro über Umwege in Immobilienfonds gesteckt haben, berichteten NDR, WDR und die “Süddeutsche Zeitung” (SZ) am Freitag.
Diese Fonds seien später in Schieflage geraten und verloren mutmaßlich den allergrößten Teil der Beitragsgelder, die nun bei Kassen und KVen fehlen. Den Recherchen von NDR, WDR und SZ zufolge haben unter anderem die AOK Bremen und die KV Bremen investiert.
Insgesamt beläuft sich die Summe der bestätigten Investments der Recherche der drei Medien zufolge auf mindestens 170 Millionen Euro, wobei die tatsächliche Summe noch höher liegen könnte. Viele der Krankenkassen und KVen verweigern dem Bericht zufolge eine konkrete Aussage zu ihren Investments und den verlorenen Geldern – so auch die AOK Bremen und die KV Bremen. Dies seien Betriebs- und Geschäftsgeheimnis, sagten sie gegenüber buten un binnen.
Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen unterliegen strengen Regeln, wie sie das Geld der Beitragszahler investieren dürfen. Im Sozialgesetzbuch IV ist geregelt, dass die Anlage besonders risikoarm sein muss. Fraglich sei, ob das bei diesen Investments zutreffe, führen NDR, WDR und SZ aus.
Kassen verklagen Finanzinstitute
Die Fonds investierten demnach über eine komplizierte Struktur in riskante Immobiliendeals, die trotz Niedrigzinsphase nach Angaben der beteiligten Finanzinstitute angeblich bis zu sieben Prozent an Rendite auszahlten. Die Kassen und KVen verklagen die beteiligten Finanzinstitute laut Bericht auf Schadensersatz in Höhe der Investments.
Die den Medien vorliegenden Klageschriften lesen sich demnach nahezu identisch. Der Anwalt der Kläger argumentiert darin, die Kassen und KVen seien “vorsätzlich getäuscht” worden, indem den Betroffenen in Telefonkonferenzen immer wieder ein risikoarmes Investment versprochen worden sei. Die beteiligte Bank wies nach Angaben der Medien den Vorwurf der Täuschung zurück, will sich aber zu Einzelfällen nicht äußern.
